I. Allgemeine Lieferungs- und Leistungsbedingungen für den Brandt-Shop
II. Widerrufsbelehrung
I. Allgemeine Lieferungs- und Leistungsbedingungen für den Brandt-Shop
1. Geltung der AGB
Dieser Bestellweg ist eingerichtet für Endverbraucher und dient ausschließlich dem Bezug der angebotenen Waren in handelsüblichen Mengen. Lieferungen an gewerbliche Abnehmer, Wiederverkäufer etc. erfolgen über diesen Bestellweg nicht. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von AGB unserer Vertragspartner wird ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
2. Auftragserteilung und Rechnungsstellung
Auf diesem Bestellwege nehmen wir nur Lieferungen mit einem Versandziel entgegen, dass in dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland liegt.
Die Darstellung unserer Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach vollständiger Ausfüllung und Absendung der Bestellung erhalten Sie von uns eine Bestätigung, in welcher Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Sie dient lediglich zur Information darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir liefern nur gegen Vorkasse des Gesamtpreises, entweder per Verrechnungsscheck (bei Bestellungen bis zu einem Gesamtwert von 200,00 €) oder durch vorherige Überweisung. Nach Zahlung stellen wir den Auftrag zusammen. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die bestellten Produkte an Sie versenden. Die endgültige Rechnungsstellung erfolgt mit Übersendung der Ware.
3. Liefermöglichkeit
Der Vertragsschluss erfolgt- über die Regelung in Ziff. 2 hinaus - auch unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer. Im Gegenzuge verpflichten wir uns, unserem Kunden/Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten. Wir sind zu Teilleistungen berechtigt, wenn die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung Ihrer Interessen Ihnen zumutbar ist und für die Änderung oder Abweichung ein triftiger Grund besteht.
Die Angaben in unserem Online-Katalog zur Lieferbarkeit (z. B.: „sofort lieferbar“), enthalten noch keine Aussage über einen Liefertermin, sondern nur darüber, wann die Ware unser Lager in Landshut verlassen kann, und zwar gerechnet ab dem wirksamen Vertragsschluss. Sofern wir darüber hinaus – z. B. mit der Bestellbestätigung etc. – Angaben zu Lieferterminen oder Lieferfristen machen, sind solche Angaben grundsätzlich unverbindlich. Sie sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindliche Liefertermine vereinbart worden sind.
Nach Zahlungseingang einschließlich Gutschrift eingereichter Schecks bemühen wir uns um kurzfristige Lieferung.
4. Verpackung
Die Lieferung erfolgt in handelsüblichen Verpackungen nach unserer Wahl. Wir erheben eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,90 €.
Diese Versandkostenpauschale entfällt bei Bestellungen mit einem Wert von 50,00 € oder mehr (mehrere Bestellvorgänge werden nicht zusammengerechnet). Es werden dann keine Versandkosten berechnet.
5. Beschaffenheit und Mängel
Die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit richtet sich nach den Abbildungen auf der Shop-Seite und unseren dortigen Produktbeschreibungen. Bei Abweichungen zwischen beidem gehen die schriftlichen Angaben vor. Abweichungen/Schwankungen im Aussehen, der Größe, des Farbtons im Rahmen der gewählten Farbe und der Haptik der Oberfläche der T-Shirts und Kappen sind produktbedingt und gehören zu deren Eigenschaften, stellen demzufolge keine Mängel dar.
Handelsübliche Abweichungen in Aussehen und Qualität behalten wir uns vor.
Bei Vorliegen von Mängeln oder von uns zu vertretenden Beschädigungen oder Mindermengen steht uns zweimal die Möglichkeit zur Nachlieferung in angemessener Zeit zu, sofern eine Nacherfüllung für Sie zumutbar ist. Angemessen ist in der Regel ein Zeitraum von drei Wochen, gemessen ab Nachweis der Mangelhaftigkeit. Wir waren die Frist durch Absendung der Ware.
Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und/oder Schadensersatz verlangen. Wählt der Kunde nach gescheiteter oder unzumutbarer Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist.
Gewährleistungsansprüche stehen nur unserem Vertragspartner unmittelbar zu und sind nicht abtretbar, es sei denn, es ist ausdrücklich zwischen den Partnern etwas anderes vereinbart.
Schaden- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus einem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen, es sei denn in Fällen der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos oder bei zwingender Haftung, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen groben Verschuldens oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein grobes Verschulden vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die gesetzlichen Regelungen zur Beweislast bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.
6. Datenschutz
Alle Daten werden gemäß dem Datenschutzgesetz und anderer gesetzlicher Bestimmungen und Vorschriften elektronisch und/oder manuell gespeichert. Soweit zur Geschäftsabwicklung oder nach den Gesetzen und Vorschriften notwendig oder angemessen, geben wir die Daten auch an Dritte unter Beachtung der entsprechenden Datenschutzbestimmungen weiter. Die vollständige oder teilweise Datenweitergabe erfolgt, soweit erforderlich oder zweckmäßig, insbesondere an Unternehmen der Brandt-Gruppe, deren Handelsagenturen und -vertreter, Steuer- und Wirtschaftsberater, Rechenzentren und Bankinstitute.
Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft hinsichtlich der über ihn gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kann der Kunde sich an folgende Stelle wenden:
Brandt Zwieback-Schokoladen GmbH+Co.KG, Kölner Straße 32-34, 58135 Hagen 02331 4770
Email: marketing@brandt-gmbh.de
7. Wertersatz
Kann der Kunde/Besteller uns im Falle des Widerrufes die empfangene Leistung sowie die Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Kunde uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache muss der Kunde Wertersatz nur leisten, wenn die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
8. Kostentragung bei Rücksendung
Unsere Kunden haben im Falle der Rücksendung der Ware die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Brandt Zwieback-Schokoladen GmbH + Co.KG
Kölner Straße 32-34
58123 Hagen
E-Mail: marketing@brandt-gmbh.de
Fax: 02331 477190
Üben Sie den Widerruf durch Rücksendung der Ware aus, ist diese zurückzusenden an:
Brandt Zwieback-Schokoladen GmbH + Co.KG
Kölner Straße 32-34
58123 Hagen
E-Mail: marketing@brandt-gmbh.de
Fax: 02331 477190
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht pakektversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung